Autor: Lars

News Post

Gericht untersagt Brennelement-Export nach Belgien

PRESSEMITTEILUNG vom 19.10.2020
Aachen / Berlin / Bonn / Lingen / Münster / München

– richtungsweisender Erfolg für Anti-Atom-Bündnis

– „Regierung muss Moratorium für BE-Exporte verhängen!“

Im Rechtsstreit um die Ausfuhrgenehmigung von Brennelementen aus Lingen ins belgische Doel hat der Aachener Kläger einen wichtigen Etappensieg errungen:
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat in einem Beschluss vom Freitag festgestellt, dass bis zum endgültigen Urteil im Hauptverfahren die Brennelemente nicht geliefert werden dürfen.
In seiner Begründung lässt das Gericht Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Exportgenehmigung erkennen. Das Anti-Atom-Bündnis, welches die Klage unterstützt, fordert von der Bundesregierung klare Konsequenzen und ein Moratorium für derartige Brennelement-Exporte.

News Post

Ohne Doel 1 und 2 kein Blackout in Belgien

Umweltinstitut München mit Kurzstudie: Stromversorgung gewährleistet

(15.10.2020)

In einem 12-seitigen Factsheet wird dargelegt, dass der Betrieb der Atomkraftwerke Doel 1 und 2 bei Antwerpen sofort beendet werden kann, ohne dass die Stromversorgung Belgiens gefährdet wird!

Warum also dieses inakzeptable Risiko der störanfälligen Atommeiler noch weiter aufrecht erhalten?

Klage gegen den BE-Export aus Lingen (Deutschland) umsomehr richtig

News Post

Rechtsstreit vor VG Frankfurt wegen Brennelemente-Export

PRESSEMITTEILUNG vom 12.10.2020

– Bundesamt BAFA vertritt wechselnde Rechtsauffassungen
– ANF dringt auf Sofortvollzug – Entscheidung diese Woche?

Die Klage eines Aachener Atomkraftgegners gegen die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im März erteilte Exportgenehmigung für Brennelemente zu den belgischen Pannenmeilern Doel 1 und 2 lässt den Betreiber der Brennelementefabrik – die EDF-Tochter Framatome/ANF – seltsame Haken schlagen: In einem eigenen Antrag fordert die ANF nun ebenfalls vom BAFA die sofortige Vollziehbarkeit der Exportgenehmigung. Angeblich sei die Klage des Aacheners unzulässig und die aufschiebende Wirkung damit hinfällig. Das geht aus aktuellen Schreiben der ANF-Anwälte an das Verwaltungsgericht hervor.

News

Infostand (3) – Samstag, 26. September, in Aachen

AKWs gemeinsam den Saft abdrehen
26.09.2020

Auch am heutigen Samstag sind wir an unserem Infostand – Ecke Buchkremerstraße / Ursulinerstraße, schräg gegenüber der Mayerschen Buchhandlung.

Ihre Unterstützung bleibt wichtig
Noch heißt es sich weiter sammeln und wappnen: Der Termin zur Klage am Verwaltungsgericht in Frankfurt wird kommen!

News Post

Überfällige grenzüberschreitende UVP für AKW Doel 1 und 2:

PRESSEMITTEILUNG vom 24.09.2020

Anti-Atom-Initiativen fordern Teilnahme von Bund und Ländern
„Marode belgische Alt-Reaktoren sind hohes Sicherheitsrisiko“

Die Anti-Atomkraft-Initiativen aus Aachen, Lingen, Bonn und Münster sowie das Umweltinstitut München haben diese Woche vom Bundesumweltministerium, den Landesregierungen in Düsseldorf und Hannover sowie der Stadt und Städteregion Aachen die Teilnahme an der
grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die belgischen AKW Doel 1 und 2 (Antwerpen) schriftlich gefordert.
Das Bundesumweltministerium hatte entsprechende Informationen dazu am 8. September veröffentlicht. Die von der belgischen Regierung initiierte Registrierungsphase für das UVP-Verfahren läuft nur noch bis zum 30. September 2020.

News Post

UVP zu Doel 1 und Doel 2

Bis zum 30.09. – machen Sie alle mit !

(22.09.2020)

Zu dem noch ausstehenden Termin der Klage gegen den Brennelemente-Export von Deutschland nach Belgien wurde unabhängig davon seitens der belgischen Regierung die Registrierung für eine Beteiligung an der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) eröffnet.

Kläger hat sich bereits registriert

Seit dem 08.09.2020 hat das BMU (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) auf seiner Internetpräsenz entsprechende Informationen [2] eingestellt.
So ist dort auch angegeben, dass die zuständigen Landesministerien entsprechend informiert wurden!

News

Infostand (2) – Samstag, 12. September, in Aachen

AKWs gemeinsam den Saft abdrehen
11.09.2020

Auch am morgigen Samstag halten wir unseren Infostand ab – Ecke Buchkremerstraße / Ursulinerstraße, schräg gegenüber der Mayerschen Buchhandlung.

Entgegen üblicher medialer Berichterstattung – hier wird Positives vermeldet !
BAFA und BASE sind beschäftigt –

News Post

24 | 876 – oder knallt Tihange 2 doch noch vorher?

Belgisches „Recht“, so sind es ab heute noch 876 mögliche Tage
(08.09.2020)

Die Medien in Belgien vermelden sinngemäß: „Das niederländisch-sprachige Gericht in Brüssel hat in der Klage mehrerer Gemeinden der Nachbarländer und belgischer Anti-Atom-Verbände zu Gunsten des Betreibers entschieden“.

Und auch hierzulande heißt es, dass die Klage gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange erst einmal gescheitert ist.
Doch etwas viel wichtigeres ist gescheitert – hat vielmehr versagt: Der gesunde Menschenverstand – und damit ein Rechtssystem!?
Eine erste Pressemitteilung von einem Kläger aus Belgien [1] geht am Nachmittag der Urteilssprechung am 03.09.2020 bei uns ein – eine Kernaussage: „Dass sich das Gericht hinter der Kontrollstelle (FANC) versteckt, ist eine schlechte Nachricht.“

News

Infostand (1) – Samstag, 29. August, in Aachen

AKWs gemeinsam den Saft abdrehen
27.08.2020

Am kommenden Samstag halten wir unseren ersten Infostand an der Ecke Buchkremerstraße / Ursulinerstraße, schräg gegenüber der Mayerschen Buchhandlung ab. Zwischen 11:00 Uhr und 14:00 Uhr stehen wir dort, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich bei uns zum Hintergrund der Klage unseres Aachener Aktivisten und all dem, was damit zusammenhängt, direkt und persönlich zu informieren.

News

Protest gegen Uranmüllexport

Land NRW und Bundesregierung sollen Gronauer Uranfabrik stoppen

BBU – PRESSEMITTEILUNG vom 24.08.2020

Wieder ein Uranmüllzug von Gronau nach Amsterdam unterwegs!? Quer durch das Münsterland, Ruhrgebiet und durch die Niederlande, um dann mittels Frachtschiff wieder nach Russland „entsorgt“ zu werden.

Begleitet von Mahnwachen in Gronau und Münster richten sich die Anti-Atomkraft-Initiativen und der BBU mit ihrer Pressemitteilung deutlich an das Land NRW und die Bundesregierung.